05.03.2020 - 2.1 Genehmigung der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.1
- Sitzung:
-
15. Sitzung des Sozialausschusses
- Gremium:
- Sozialausschuss
- Datum:
- Do., 05.03.2020
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der TOP 3.3. solle nicht öffentlich beraten werden und der Punkt 8.1. nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen werden.
Abstimmung:
Zu TOP 3.3. – der nichtöffentlichen Beratung wird zugestimmt.
Abstimmung: einstimmig
Abstimmung:
Zu TOP 8.1. Der nachträglichen Aufnahme auf die TO wird zugestimmt.
Abstimmung: einstimmig
Antrag der CDU, Frau Rode
Es wird der Antrag gestellt, den TO 4.1. von der TO zu nehmen. Der Antrag wurde ausführlich im JHA behandelt und abgelehnt. Daher gibt es keine Notwendigkeit mehr, erneut darüber zu beraten und zu beschließen.
Frau Berger, WISE – der Antrag möge auf der Tagesordnung belassen und erneut beraten werden. Die Träger hätten deutlich den vorliegenden Antrag befürwortet. Eine Befürwortung des Antrages würde dazu beitragen, dass sich der Kreis Segeberg auf eine bevorstehende Aufnahme von Minderjährigen rechtzeitig vorbereiten kann.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich abgelehnt
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung | Anwesende |
CDU | 4 |
|
|
|
SPD |
| 3 |
|
|
B 90/ Die Grünen |
| 1 | 1 |
|
FDP |
|
| 1 |
|
AfD | 1 |
|
|
|
WI-SE |
| 1 |
|
|
Gesamt | 5 | 5 | 2 |
|
Der Antrag auf Absetzung ist damit nicht erfolgreich.
Sodann erfolgt die Abstimmung über die gesamte Tagesordnung
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung | Anwesende |
CDU | 1 | 3 |
| 4 |
SPD | 3 |
|
| 3 |
B 90/ Die Grünen | 2 |
|
| 2 |
FDP | 1 |
|
| 1 |
AfD | 1 |
|
| 1 |
WI-SE |
| 1 |
| 1 |
Gesamt | 8 | 4 |
| 12 |
Der Tagesordnung wurde mit den zuvor beschlossenen Änderungen zugestimmt.