30.09.2019 - 3.3 Bereitstellung von Online-Diensten in der KFZ-Z...

Herr Gaden führt in die Vorlage ein. Auf Nachfrage von Frau Hahn-Fricke erklärt Herr Gaden, dass die Onlinedienste bisher sehr selten genutzt werden. Von 36.000 Außerbetriebsetzungen im letzten Jahr wurden lediglich 60 online veranlasst. Er erwarte künftig einen Anstieg, da bisher nur wenig Fahrzeuge mit den dafür notwendigen neuen Papieren ausgestattet seien. Autohäuser und Zulassungsservices könnten den Onlinedienst derweil noch nicht nutzen, da eine Bevollmächtigung noch nicht vorgesehen sei.

Herr Wulf erkundigt sich nach dem Sachstand der Zulassungsstelle in Norderstedt. Herr Schröder teilt mit, dass im letzten ¾ Jahr geprüft wurde, ob der RKISH  das Grundstück für eine neue Rettungswache nutzen könne. Dieser habe zwischenzeitlich ein neues Grundstück gefunden, so dass die Sanierung der Zulassungsstelle nun anstehe.