03.12.2019 - 3.13 Antrag der WI-SE Fraktion zu Grundsätzen

Herr Wulf erläutert eingangs, den TOP in zwei Punkte zu teilen: der Antrag der WI-SE habe einen anderen Ansatz als die von der Verwaltung anhängende Vorlage. Auf seinen Hinweis, ihm seien die Grundsätze der Verwaltung nicht bekannt gewesen, erklärt Frau Marcussen, dass sie damals jedem Mitglied des Hauptausschusses zur Verfügung gestellt worden seien.

Daraufhin wiederholen Frau Lessing sowie Herr Barkowsky ihr Anliegen, eine Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung der Grundsätze zu initiieren. 

Zum Hinweis von Herrn Evermann, dass er Grundsätze von Teamarbeit als selbstverständlich ansehe, führt die Vorsitzende aus, dass die Weiterentwicklung darüber hinausgehen soll.

Der Ausschuss spricht sich für den Arbeitskreis mit einem Mitglied pro Fraktion sowie einer Stellvertretung aus und die Vorsitzende lässt über diesen Beschluss abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss beschließt die Gründung einer Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung von Grundsätzen zwischen Selbstverwaltung und Kreisverwaltung. Jede Fraktion benennt hierfür eine/einen Vertreter*in sowie eine Stellvertretung. Der erste Termin ist für Anfang 2020 vorgesehen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig