03.12.2019 - 2.1 Genehmigung der Tagesordnung

Wie in der letzten Sitzung des Hauptausschusses beschlossen, werden alle Tagesordnungspunkte, die aufgrund von Zeitmangel nicht mehr behandelt werden konnten, unter TOP 14 aufgenommen. Der Quartalsbericht wird unter TOP 2.3 mit behandelt.

Der nichtöffentliche TOP 7 wird vorgezogen und nach dem TOP 2.2 behandelt.

Aufgrund des Hinweises von Herrn Wulf wird der TOP 3.15 abgesetzt, da er bereits im Fachausschuss behandelt wurde.

Darüber hinaus weist Herr Wulf darauf hin, dass der TOP 3.13 in zwei Ansätze aufgegliedert werden müsse, da der Antrag der WI-SE  sowie der Ansatz der Verwaltung vorliege. Der Ausschuss einigt sich darauf, den TOP in der Form bestehen zu lassen.

Frau Lessing zieht den Antrag der SPD-Fraktion zur FAG-Resolution zurück, so dass TOP 3.14 gestrichen werden kann.

Die Tagesordnung wird in der geänderten Form einstimmig genehmigt.