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ALLRIS - Auszug

28.11.2019 - 10.1 Änderungsantrag der AfD Fraktion zu DrS/2019/34...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

 

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Beschlussvorschlag:

Die AfD-Fraktion beantragt, die DrS/2019/348 („Stellenplan für den

Haushalt 2020 inkl. Stellenmehrbedarf für 2020“) wie folgt zu ändern:

  1. Die Stelle 0.12210.0035 (1,00 VZ) für das Rückkehrmanagement

wird entfristet.

  1. Zusätzlich wird eine weitere Stelle (1,00 VZ) für diesen Bereich

mit Befristung zum 31.12.2021 eingerichtet.

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Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 

1

3

4

SPD

 

3

 

3

B 90/ Die Grünen

 

2

 

2

FDP

 

1

 

1

AfD

1

 

 

1

WI-SE

 

1

 

1

Gesamt

1

8

3

12