19.11.2019 - 3.12.3 Budget 2020 Fachbereich V Immobilienverwaltung

Frau Lexau erklärt den Ergebnisplan, Änderungen des Investitionsprogramms und die Liste mit den Verpflichtungsermächtigungen für die Planung 2021 – 2023.

Zum Antrag der FDP – Kreistagsfraktion zu den Haushaltsberatungen 2020:
 

Herr Decke erklärt die Beweggründe für den Änderungsantrag der FDP-Fraktion, der die Wabe im BBZ Norderstedt betrifft. Er weist auf die Dringlichkeit hin.

Frau Bogalski berichtet über die momentane Situation.

Der Landrat formuliert, dass es Ziel aller sei, beide BBZentren für die Zukunft gut aufzustellen. Dies gehe nur über eine belastbare Planung. Eine Schulentwicklungsplanung müsse als Grundlage geschaffen werden, die Fortentwicklung der Schule müsse betrachtet werden. Dann könnten erste Planungen (Leistungsphase 1) des Fachbereichs V entstehen. Hierfür werden keine gesonderten Planungskosten anfallen, diese seien im Haushalt vorhanden.

Erst 2021 kämen ggf. Kosten für Architektenleistungen/Baumaßnahmen auf uns zu.

Lt. Herrn Lorenzen läge ein Schulentwicklungsplan frühestens im Mai 2020 vor.

Nach einer umfassenden Diskussion haben alle Fraktionen und Teilnehmer des Bauausschusses die Notwendigkeit der Dringlichkeit erkannt. Es müssen jedoch die Verfahrensweisen eingehalten werden.

Herr Flak fasst zusammen: Der Bauausschuss des Kreises Segeberg steht eindeutig hinter den Plänen, die es für das BBZ Norderstedt gibt, er sieht auch, dass es mit der Wabe keine Zukunft mehr geben wird und man die Schule zukunftsfähig gestalten muss.

Herr Decke zieht den Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zurück.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt dem Kreistag, den Haushalt 2020 (TP 1116) entsprechend der im Haushaltsentwurf vorgelegten Form mit den eingebrachten Änderungen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig