19.11.2019 - 3.5 Überbetriebliche Ausbildungsstätte (ÜAS), Mange...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5
- Sitzung:
-
8. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Di., 19.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Liegenschaften und Bauprojekte
- Bearbeitung:
- Michaela Lexau
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Lexau erläutert die Mängel. Die Schadensursache sei gutachterlich festgestellt worden. Wir befänden uns noch im außergerichtlichen Verfahren und werden versuchen die Kosten der Schadenshöhe zu 100 % wieder zurückzuholen.
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt die Bereitstellung der Mittel in Höhe von 392.000 € als Aufwand sowie Ertrag im Haushaltsjahr 2020.
Der Fachbereich V wird beauftragt die Baumaßnahme wie beschrieben umzusetzen. Berechtigte Regressforderungen sind soweit möglich in Absprache mit dem Rechtsamt zu realisieren.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung | Anwesende |
CDU | 4 |
|
| 4 |
SPD | 3 |
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| 3 |
B 90/ Die Grünen | 2 |
|
| 2 |
FDP | 1 |
|
| 1 |
AfD | 1 |
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| 1 |
WI-SE | 1 |
|
| 1 |
Gesamt | 12 |
|
| 12 |