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ALLRIS - Auszug

12.11.2019 - 8 Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zu den Haushal...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Köppen fragt nach, ob –wie bei TOP 2.1 besprochen- nur über die Notwendigkeit und nicht über das Budget abgestimmt werde. Der Vorsitzende teilt mit, dass dies so sei.

Pause: 19:10 – 19:30 Uhr

 

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Beschlussvorschlag:

Für den Ersatz der sogenannten Wabe im BBZ Norderstedt werden im Haushaltsjahr 2020 insgesamt 250.000 € Planungskosten in den Haushaltsplan aufgenommen.

Dieser Betrag wird mit einem Sperrvermerk versehen, bis die Schulentwicklungsplanung den endgültigen Umfang der Maßnahme feststellt.

Für die Umsetzung der Maßnahme sind in den Jahren 2021 und 2022 jeweils 3,5 Mio. € als Verpflichtungsermächtigung in die Haushaltsplanung einzustellen.

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

4

 

 

4

SPD

3

 

 

3

B 90/ Die Grünen

2

 

 

2

FDP

1

 

 

1

AfD

1

 

 

1

WI-SE

 

 

1

1

Gesamt

11

 

1

12