10.09.2019 - 4.1 Neubau von 12 Klassen, BBZ-Norderstedt

Frau McGregor erklärt auf Nachfrage von Herrn Riemenschneider, was es mit den 40 %igen Kürzungen auf sich hat. Für den Haushaltsentwurf 2020 habe man sich aufgrund der erheblichen Abweichungen in den letzten Jahre zwischen Budgetplanungskosten und vollzogenen Kosten im investiven Bereich dazu entschieden, das Budget pauschal um 40 % zu kürzen. Dieses Vorgehen sei mit der Zusage des Fachbereichs 20.00 verknüpft, nach Lösungen zu suchen, falls das Budget nicht auskömmlich sein sollte. Baustopps sollen vermieden werden. Frau McGregor weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich um einen Versuch handele.

Frau Lexau erklärt, es handele sich bei den Kostenerhöhungen um Massenänderungen, die durch die Anpassung der Mengen entstanden, bedingt durch Änderungen in der Ausführung gegenüber der Ausschreibung.

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt die Bereitstellung der zusätzlichen investiven Mittel in Höhe von 300.000 € im Haushalt 2020.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12 Ablehnung:-  Enthaltung: -