29.08.2019 - 2.1 Genehmigung der Tagesordnung

Frau Lessing beantragt, den TOP 3.5 (Antrag der Fraktion WI-SE Exkursionen zu gesundheitlich versorgerischen Institutionen) von der Tagesordnung abzusetzen und den Antrag zunächst in den Fachausschüssen zu beraten. Der Landrat erklärt, dass -entgegen der gängigen Praxis- in diesem Fall bewusst der Hauptausschuss in der Beratungsfolge vorangestellt worden sei. Der Hauptausschuss könne zunächst koordinierende Entscheidungen treffen, bevor in den Fachausschüssen inhaltliche Frage geklärt werden. Außerdem stelle  dieses Vorgehen einen zeitlichen Vorteil dar, da der Zeitraum bis zu den Haushaltsberatungen sehr knapp sei.  Herr Schroeder spricht sich dafür aus, Informationen über die Projekte im Internet einzuholen, statt mit einer Gruppe zu reisen.

Frau Grote lässt über die Absetzung des Tagesordnungspunktes 3.5 abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich

Zustimmung: 10    Ablehnung: 2 Enthaltung: -

Herr Wulf äußert sich ungehalten über die Absetzung des Tagesordnungspunktes. Frau Lessing beantragt daraufhin bei Frau Grote, Herrn Wulf eine Rüge zu erteilen. Frau Grote ruft Herrn Wulf zur Ordnung und fordert ihn auf, etwaige Zwischenrufe zu unterlassen und seine Wortwahl zu mäßigen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung:  Ablehnung:  Enthaltung: