25.06.2019 - 5.1 Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
12. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 25.06.2019
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Rüge verweist auf die Veranstaltungen des Antikorruptionsbeauftragten, Herrn Ringel, für die Politik. Anmeldungen sollten bis Ende der Woche vorliegen.
Herr Köppen fragt zur Berichterstattung in der Zeitung bezüglich des ÖPNV, ob die Vorwürfe von Verdi korrekt seien, dass der Kreis notwendige Beschlüsse nicht fassen würde. Herr Hansen erklärt, dass bezüglich der Neuvergabe von mehreren Linien eine Vorlage für die Sitzung des UNK am 04.09.2019 vorgesehen sei. Da es sich um einen komplexen Sachverhalt handele, habe er bereits zu einer vorbereitenden Arbeitsgruppensitzung am 13.08.2019 um 18 Uhr in der Hamburger Straße eingeladen. Herr Ahrens spricht sich dafür aus, dass Teile der Arbeitsgruppensitzung ohne die Vertreter der Verkehrsbetriebe durchgeführt werden sollten, da eine neutralere Diskussion möglich sei.