31.01.2019 - 8 Ergebnisse aus der Lenkungsgruppe

Der Landrat berichtet, dass die nächste Sitzung der Lenkungsgruppe für den 06.03.2019 angedacht sei. Ein Vorschlag für die Förderrichtlinie für konsumitive und investive Zuwendungen an Gemeinden soll bis zum Mai erarbeitet werden. Weiter wurde über ein Zukunftsbudget für das Büro für Chancengleichheit und Vielfalt beraten. Ein weiteres mögliches Thema sei die Einrichtung von Wohnraum für Auszubildende.

Die Vorsitzende und Herr Barkowsky erklären, dass die Termine für politische Veranstaltungen insb. der Lenkungsgruppe im Allris geführt werden sollen. Weiter sollen auch die Unterlagen der Lenkungsgruppe im ALLRIS hinterlegt werden.

Frau Lessing und der Landrat erklären, dass die Lenkungsgruppe, in der alle Fraktionen vertreten seien, sich darauf geeinigt habe, dass die Unterlagen der Lenkungsgruppe nur den Mitgliedern und Stellvertretern der Lenkungsgruppe zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Weitergabe der Informationen obliege dann den Vertretern der Fraktionen.

Der Landrat erläutert, dass wenn die Bereitstellung der Unterlagen für alle Kreistagsabgeordneten gewollt sei, dies so erfolgen könne.

Frau Lessing spricht sich gegen die Bereitstellung der Unterlagen für alle Kreistagsabgeordneten aus. Alle Fraktionen seien in der Lenkungsgruppe vertreten und könnten die Informationen innerhalb der Fraktion weitergeben. Die Termine könnten in ALLRIS eingestellt werden, aber die Unterlagen sollen intern bleiben. In der Lenkungsgruppe sollen Ideen entwickelt werden, die dann in den Ausschüssen vorgestellt werden sollen.