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ALLRIS - Auszug

29.11.2018 - 2.1 Genehmigung der Tagesordnung

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Wortprotokoll

Frau Lessing beantragt die Aufnahme der DrS/2018/226 auf die Tagesordnung, da hierfür ein geänderter Beschluss zu fassen sei. Frau Grote führt aus, außerdem die Vorlage DrS/2018/289 (Stellenminderbedarf) auf die Tagesordnung zu nehmen.

 

Außerdem sollen folgende Anträge der Fraktionen aufgenommen werden:

- Antrag von CDU und SPD Budget konsumtiv/investiv

- Antrag der WI-SE zu Stellen Heimaufsicht

- Antrag der SPD zum Haushalt / Entfristung von Stellen

- Antrag der SPD Lärmschutz

 

Die Tagesordnung wird mit den genannten Änderungen mit 11 Ja- und 1 Nein-Stimme genehmigt.