29.11.2018 - 2.1 Genehmigung der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.1
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 29.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Lessing beantragt die Aufnahme der DrS/2018/226 auf die Tagesordnung, da hierfür ein geänderter Beschluss zu fassen sei. Frau Grote führt aus, außerdem die Vorlage DrS/2018/289 (Stellenminderbedarf) auf die Tagesordnung zu nehmen.
Außerdem sollen folgende Anträge der Fraktionen aufgenommen werden:
- Antrag von CDU und SPD Budget konsumtiv/investiv
- Antrag der WI-SE zu Stellen Heimaufsicht
- Antrag der SPD zum Haushalt / Entfristung von Stellen
- Antrag der SPD Lärmschutz
Die Tagesordnung wird mit den genannten Änderungen mit 11 Ja- und 1 Nein-Stimme genehmigt.