13.03.2018 - 2.1 Genehmigung der Tagesordnung

Mit folgenden Änderungen wird der vorliegenden Tagesordnung in ihrer Gesamtheit zugestimmt:

Die DrS 2018/015-1“Änderung der Hauptsatzung“ wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Dafür wird wegen Dringlichkeit der Antrag gestellt, die Drucksache 2018/064 „Entschädigungssatzung“ unter TOP 3.1. zu behandeln.

Der Änderung wird zugestimmt.

Die TOP`s 3.3. und 3.4. werden zusammen beraten.

Die TOP`s 3.14. und 3.15 werden zusammen beraten.

Die TOP`s 3.16. und 3.17 werden zusammen beraten.

Der Bericht aus den Beteiligungen wird öffentlich unter TOP 2.4 vorgestellt.

Auf Vorschlag von Frau Löhmann wird die DrS 2018/033 von der Tagesordnung genommen. Eine ausgiebige Diskussion dazu fand schon im JHA statt, daher ist eine weitere Diskussion heute nicht nötig.

Herr Köppen stellt den Antrag Pkt. 5.2. DrS 2018/061 als Pkt. 3.21. zu behandeln.

Den Antrag zu den Richtlinien für das Forum für Migrantinnen und Migranten DrS 2018/009-1 zieht die Fraktion Wi-Se zurück.

Dem Antrag von Herrn Köppen wird zugestimmt.