07.09.2017 - 2.1 Genehmigung der Tagesordnung

Herr Ahrens stellt den Antrag, den TOP 9.1 zur Sitzung des Aufsichtsrates der WKS von der Tagesordnung zu streichen. Die Themen sollen erst im Aufsichtsrat abschließend diskutiert werden.

Herr Barkowsky schließt sich dem an. Erst solle die Diskussion im Aufsichtsrat erfolgen und dann die weitere Vorgehensweise im Hauptausschuss diskutiert werden.

Herr Wulf führt aus, dass die Behandlung des TOP 9.1 die Möglichkeit der Steuerung durch den Hauptausschuss einräumen solle, deshalb habe er den Punkt auf die TO gesetzt und um Zusendung der Unterlagen gebeten. Wenn keine Behandlung gewünscht wird, so soll es keine Behandlung geben.

Während der Diskussion wird hervorgehoben, dass die Beschlussfolge für diese Drucksache doch einzuhalten sei. Vor der Diskussion im HA stehe die Beratung im WRI, es gebe keinen Grund, davon abzuweichen.

Nach Diskussion wird der TOP 9.1 von der Tagesordnung genommen.

Frau Berger stellt die Frage, weshalb der Punkt 3.4. heute im Hauptausschuss, vor den anderen Ausschüssen, diskutiert wird.

Bisher sei immer so verfahren worden, dass der Hauptausschuss zuerst den Schlüsselkennzahlenbericht erhalten habe, Teile des Berichtes betreffen auch die Zuständigkeiten des Hauptausschusses, so der Vorsitzende.

Der Punkt 7. Bericht des Landrates wird als TOP 3. behandelt.

Der Ausschuss stimmt der Tagesordnung mit den Änderungen zu.