07.12.2017 - 12 Konzeption Zukunfts- und Infrastrukturförderpro...

Herr Stückelschweiger fragt, weshalb nur der Hauptausschuss in die Beratung des Beschlussthemas einbezogen gewesen sei und regt an, für solche Themen einen Zukunftsaussschuss zu gründen.

Herr Barkowsky erläutert, das sei so nicht richtig. Die Lenkungsgruppe habe ein Jahr intensiv gearbeitet und es habe vernünftige Ergebnisse und Vorschläge aus der Lenkungsgruppe gegeben. Jede Fraktion habe die Möglichkeit gehabt, ein Mitglied in die Lenkungsgruppe zu entsenden, also auch mitzuarbeiten. Das Zukunfts- und Infrastrukturförderprogramm sei also intensiv diskutiert und bearbeitet worden.

Frau Lessing betont an dieser Stelle, dass die Lenkungsgruppe keine Beschlüsse gefasst, sondern Vorschläge in die Ausschüsse gegeben habe.

Herr Dieck erläutert, dass das Infrastrukturförderprogramm gemeinsam mit den Kommunen erarbeitet worden sei, die kommunale Ebene sei intensiv einbezogen worden und dies solle auch so bleiben.

Antrag der Fraktion WI-SE:

… die Lenkungsgruppe soll ihre Arbeit sofort fortsetzten…

Abstimmung:

Mehrheitlich

Ja-Stimmen: 3   Nein-Stimmen: 37   Enthaltungen: 9

Beschlussvorschlag:

Die in der Konzeption Zukunfts- und Infrastrukturförderprogramm enthaltenen Empfehlungen werden befürwortet und sollen umgesetzt werden.

Die in der Konzeption Zukunfts- und Infrastrukturförderprogramm enthaltenen Empfehlungen Die Lenkungsgruppe soll ihre Arbeit an dem Zukunfts- und Infrastrukturförderprogramm nach der Kommunalwahl fortsetzen. Die Verwaltung wird gebeten, sich zeitnah nach der Konstituierung des neuen Kreistages 2018 mit den Fraktionen in Verbindung zu setzen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich

Zustimmung: 46Ablehnung: 3Enthaltung:-