23.11.2017 - 2.1 Genehmigung der Tagesordnung

Der Vorsitzende schlägt vor:

      der TOP 3.7 wird von der Tagesordnung abgesetzt, da der Sozialausschuss nicht zuständig ist

      die zu TOP 3.8 verteilte Tischvorlage wird im öffentlichen Teil der Sitzung lediglich zur Kenntnis genommen und später als TOP 5.3 nichtöffentlich beraten

      die Tischvorlage DrS/2017/277 wird hinter TOP 3.10 als TOP 3.10a behandelt

      der Antrag der Fraktion „Die Linke“ zur Wohnraumförderung wird wegen fehlender Eilbedürftigkeit nicht auf die Tagesordnung gesetzt, inhaltlich kann der Antrag im Rahmen des Budgets beraten werden

Die Verwaltung zieht die Vorlage DrS/2017/254 zu TOP 3.3 zurück, da die vorgesehene Maßnahme entgegen der ursprünglich geplanten Vorgehensweise ausgeschrieben werden muss. Aufgrund des sachlichen Zusammenhangs soll die Ausschreibung im Jahr 2018 vorbereitet und im Jahr 2019 zusammen mit der Leistung „Wohnungsnotlagenberatung“ durchgeführt werden.

Der Vorsitzende lässt über die so geänderte Tagesordnung abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -