29.06.2017 - 6 Beitritt des Kreises Segeberg zur Rettungsdiens...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Kreistag des Kreises Segeberg
- Datum:
- Do., 29.06.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Feuerwehrwesen, Zivil- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst
- Bearbeitung:
- Beate Zierke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Dieck erklärt sich als befangen und verlässt den Raum. Herr Voss verlässt ebenfalls den Raum.Herr Barkowsky stellt das Abstimmungsverhalten der CDU-Fraktion dar.
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag des Kreises Segeberg beschließt:
Der Kreis Segeberg tritt auf der Grundlage des in der Anlage 1 befindlichen Gesellschaftsvertrages noch in 2017 der RKiSH gGmbH bei. Die Verwaltung wird ermächtigt den Gesellschaftsanteil zu zahlen und die hierfür notwendigen Verträge abzuschließen.
Die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € für die Zahlung des Gesellschaftsanteiles wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich
Zustimmung: 35Ablehnung: 4Enthaltung: 6
(2 Abg. zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum)
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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199,3 kB
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