07.06.2017 - 3.1 Antrag auf Strukturförderung des Kleinen Theate...

Der Vorsitzende begrüßt den Antrag, stellt aber fest, dass der Antrag der SPD weitergehender sei und noch mehr positive Aspekte beinhalte, die unterstützt werden sollten. Er merkt an, dass die CDU-Fraktion jedoch keine langfristige Bindung eingehen wolle, ohne vorher eine allgemeine Richtlinie zur Förderung der Kultur zu erstellen.

Frau Würfel stellt den Antrag der SPD-Fraktion vor, welcher dem Protokoll beiliegt, und erfragt, ob die Entwicklung einer solchen Richtlinie bis zur nächsten Ausschusssitzung und so zu den Haushaltsberatungen 2018 möglich sei.

Herr Wenzel erläutert, dass in der Sommerpause nur wenig personelle Kapazitäten für eine Sonderaufgabe zur Verfügung stehen würden. Außerdem sei ein Teil seines Personals bei der Bearbeitung der Stiftungsfrage gebunden. Weiter müsse er für die Erstellung der Richtlinie konkrete Eckpunkte mitgeteilt bekommen, wie beispielsweise den finanziellen Spielraum.

Frau Jahn schlägt vor, den Betrag für das Haushaltsjahr 2018 zu beschließen und wenn die Richtlinie vorliegt über die nächsten Haushaltsjahre zu beraten.

Der Vorsitzende stellt den geänderten Beschlussvorschlag, nach dem 9.000,00 € für das Haushaltsjahr 2018 bereitgestellt werden und dem Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport bis zum Frühjahr 2018 eine Richtlinie zur Förderung der Kultur vorgelegt werde zur Abstimmung.

Anschließend zieht Frau Würfel den Antrag der SPD-Fraktion zurück, da dieser in den Beschlussvorschlag eingearbeitet wurde.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt, der Kreistag beschließt, die institutionelle Förderung des Kleinen Theaters in Wahlstedt i. H. v. 9.000,00 EUR p. a. für die Themenkomplexe Jugend, Menschen mit Behinderungen, Zuschauer 50plus und Werbeetat für das Haushaltsjahr 2018.

Die Verwaltung wird beauftragt, die benötigten Mittel für 2018 einzuplanen.

Bis zum Frühjahr 2018 soll die Verwaltung ein Konzept für eine Richtlinie zur Förderung der Kultur erstellen und dem Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport zur Beratung und Beschlussfassung vorlegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 10Ablehnung: -Enthaltung: -