18.05.2017 - 2.1 Genehmigung der Tagesordnung

Frau Berger beantragt, die DrS/2017/91, welche als Tischvorlage vorliegt, n.ö. zu beraten.

Der Vorsitzende schlägt vor, die Drucksache Nr. 2017/091 in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil aufzuspalten. Das Zahlenwerk der Drucksache möge im nichtöffentlichen Teil behandelt und beschlossen werden. Der öffentliche Teil der Drucksache soll  in der öffentlichen Tagesordnung als Pkt. 3.2. behandelt werden.

Nach kurzer Diskussion wird beschlossen, die DrS Nr. 2017/091 als TOP 3.3.1 nichtöffentlich zu beraten.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich

Zustimmung: 9  Ablehnung: 3    Enthaltungen: -

Außerdem schlägt der Vorsitzende vor, den TOP 4.1. auf die Tagesordnung des nächsten Ausschusses zu setzen.

Für den Punkt 4.1. liegen den Mitgliedern noch zu wenige Informationen vor, es besteht in den Fraktionen noch Beratungsbedarf. Zudem soll das RPA Informationen aufbereiten und ein Vertreter des RPA sollte auf der nächsten Sitzung anwesend sein.

Weiter soll der TOP 7 öffentlich beraten werden, daher entfällt TOP 8.

Anschließend stellt der Vorsitzende die geänderte Tagesordnung zur Abstimmung

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -