01.03.2017 - 2.1 Genehmigung der Tagesordnung

Frau Maßow schlägt vor, die Drucksache 2017/037 auf die Tagesordnung zu setzen. Die Veränderung des Finanzplanes sei nur mit der Zustimmung der Ausschüsse und des Kreistages möglich. Wenn der Finanzplan geändert werde, könne die Vorfinanzierung in 2017 und die Durchführung der Maßnahme vorzeitig in 2018 geplant werden.

Herr Falck begründet die kurzfristige Vorlage mit den erst vor wenigen Tagen eingegangenen Zahlen der VGN und der Notwendigkeit, eine Entscheidung im Vorgriff auf den Haushalt 2018 herbeiführen zu müssen, um den Neubau der Weichen im Kontext mit weiteren Baumaßnahmen noch in 2017 unter Einsparung von Kosten gegenüber einer Einzelvergabe herbeiführen zu können. Es handele sich um eine Vorberatung, eine Gremienbefassung im HA und KT müssten in Anbetracht des hohen Betrages und der Haushaltsrelevanz folgen.

Der Vorsitzende schlägt vor, die Vorlage als neuen TOP auf die Tagesordnung zu setzen und ihn vor TOP 3.1 zu behandeln.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -