13.02.2017 - 3.4 Bericht WZV zum Sachstand Breitbandentwicklung

Herr Kretschmer stellt den Bericht des WZV vor, welcher der Niederschrift beiliegt und ergänzt, dass für die neuen Glasfasernetze Betreiber gefunden werden müssen. Sollte im März mit der Suche begonnen werden, könne zum Jahresende eventuell ein Betreiber feststehen.

Er erklärt außerdem, dass die Finanzierung von Investitionen durch den WZV grundsätzlich von extern zu erfolgen habe. Bei den erheblichen Rücklagen und dem momentanen Niedrigzins, habe er ein Finanzierungskonzept entworfen, so dass die externe Finanzierung nicht benötigt werde. Dieses Konzept wurde bereits von der Kommunalaufsicht des Landes als rechtlich und wirtschaftlich Möglich eingeschätzt. Der Endgültige Beschluss über den Kreditvertrag müsse die Verbandsversammlung treffen.

Durch die Änderungen im Vergaberecht und bei den umsatzsteuerlichen Regelungen, müsse der WZV umstrukturiert werden. Es gibt ein Organisationsmodell (Modell 3), welches möglich sei. Die Umsetzung könnte dann zum 01.01.2018 erfolgen. Hervorzuheben sei, dass in Zukunft eine offene und regelmäßige Informationsweitergabe praktiziert werden würde.

Auf Nachfrage erläutert er, dass die aktuellen Tarifverträge auch für neu eingestellte Mitarbeiter gelten würden.

Mit der Umsetzung des neuen Organisationsmodelles werden auch die Aufgaben den Tarifverträgen zugeordnet.

Pause 19:40 – 19:55 Uhr