01.12.2016 - 3.13 Haushalt 2017 (Budget Fachbereich L)

Der Landrat erklärt, dass im TP 535 nächstes Jahr eine einmalige Erhöhung aufgrund der Dividende der Hansewerk GmbH zu erwarten sei. Er berichtet, dass das Projekt „Metropolregion“ auslaufen werde. Gleichzeitig werde ein Konzept für Leichte Sprache und Inklusion in Umsetzung der Kreistagsbeschlüsse umgesetzt. Für die Schulungen der neuen Kreistagsmitglieder nach der Kommunalwahl 2018 müssen Mittel eingeplant werden. Er ergänzt, dass in der Teilplanbeschreibung noch die Vergabestelle fehle.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Kreistag, den Haushalt 2017 (hier: Teilpläne 121, 535, 1111, 1112, 1113, 1115 und 5711) entsprechend der im Haushaltsplanentwurf vorgelegten Form (mit den eingebrachten Änderungen) zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -