24.11.2016 - 4.7 Mittelverteilung aus dem Strukturvertrag sozial...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.7
- Gremium:
- Sozialausschuss
- Datum:
- Do., 24.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Eingliederungshilfe für Erwachsene
- Bearbeitung:
- Beate Zierke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Beeth erläutert, dass es um die Weitergewährung der Landesmittel gehe, die durchlaufende Gelder im Haushalt darstellen. Inhaltlich habe sich der Sozialausschuss bereits häufiger über den Strukturvertrag ausgetauscht. Damit die Gelder auch 2017 und 2018 ausgezahlt werden können, sei ein Beschluss erforderlich.
Beschlussvorschlag:
Der Sozialausschuss beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, die in den Jahren 2017 und 2018 gewährten Landesmittel aus Strukturvertrag soziale Hilfen in Höhe von 181.306,98 EUR p. a. weiterhin für die bisherigen Projektförderungen einzusetzen, soweit die Voraussetzungen vorliegen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Zustimmung: 12Ablehnung: Enthaltung:
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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833,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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804,8 kB
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