15.11.2016 - 3.7.2 Budget 2017 - Fachbereich III - Teilbereich Bil...

Herr Koch erläutert die weiteren Änderungen im Haushalt 2017:

-          TP 221: zusätzlicher Stellenbedarf aus TOP 3.6 zu Personalaufwendungen (wird von 11.00 beziffert)

-          TP 221: +26.900 Euro für BFD

-          TP 221: +40.000 Euro Erneuerung der Schulküche (TOP 3.5)

-          TP 233: Produktkonto 2335200.5315900000 von 3.550.200 Euro auf 3.572.300 Euro

-          TP 243: -55.000 Euro Schulentwicklungsplan

-          TP 252: Produktkonto 2521200.5318400000 von 67.500 Euro auf 74.000 Euro

-          TP 271: Produktkonto 2711100.5317701000 von 85.000 Euro auf 129.300 Euro

-          TP 421: Produktkonto 4211100.7817500000 von 240.000 Euro auf 480.000 Euro

Die Änderungsliste würde dem Kreistag vorgelegt werden.

Auf Nachfrage erläutert Frau Grandt, dass der Beschluss zu TOP 3.6 Stellenmehrbedarf im FD 51.10 im Hauptausschuss-Haushalt am 01.12.2016 berücksichtigt werden würde.

Herr Wenzel erläutert, dass die KZ-Gedenkstätte in Kaltenkirchen in die investiven Mittel aufgenommen worden sei.

Auf Nachfrage erklärt Herr Stankat, dass Mittel für Werkverträge zur jüngeren Kreisgeschichte auf Seite 428, Zeile 74 „sonstige Auszahlungen“ berücksichtigt werden.

Herr Koch erläutert auf Nachfrage, dass die Personalkosten der Büchereien aus den vorigen Jahren zunächst fortgeschrieben werden würden, da es zurzeit noch keine  genauen Mittelanmeldungen der Büchereizentrale  gebe.

Außerdem erklärt er auf Nachfrage, dass im TP 421 eine Verpflichtungsermächtigung ab 2018 und die folgenden Jahre Anwendung finde.

Der Vorsitzende stellt den Beschlussvorschlag mit den genannten Änderungen zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt dem Kreistag, den Haushalt 2017 mit den im Sachverhalt

geschilderten sowie o.g. Änderungen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -