21.09.2016 - 3.1 Optimieriung des ÖPNV-Angebots in Henstedt-Ulzburg

Herr Mozer berichtet, dass die Aktivregion sich gegen eine Optimierung des ÖPNV-Angebotes in Henstedt-Ulzburg ausgesprochen habe. Er habe bis jetzt noch keine Beweggründe genannt bekommen. Sollte das Angebot ohne die Aktivregion erweitert werden, müssten die Gemeinde und der Kreis 30.000 Euro bereitstellen.

Herr Nawratil berichtet, dass der Beschluss der Aktivregion 7-7-2 gefasst wurde. Es sei nicht deutlich geworden, worin die Verbesserung für Henstedt-Ulzburg bestehe.

Herr Mozer erklärt auf Nachfrage, dass kein Angebot eines Anbieters vorliege, sondern die Kosten auf Grundlage eines Vergleichswertes eines Gutachtens ermittelt wurden. Der Förderungsbetrag sei als Nettobetrag zu verstehen, da nur der Kreis und die Gemeinde der Umsatzsteuerpflicht unterliegen würden.

Herr von Essen schlägt vor den Beschluss zu verschieben, bis in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg eine Willensbildung erfolgt sei.

Der Ausschuss verzichtet vorerst auf eine Beschlussfassung, da in Folge der ablehnenden Beschlusslage der Aktivregion eine geänderte Geschäftsgrundlage vorliege.