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ALLRIS - Auszug

10.02.2016 - 2.2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 1...

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Wortprotokoll

Herr Sass-Olker gibt seine zuvor per Mail mitgeteilte Ergänzung zum TOP 6.2 zu Protokoll:

Herr Sass-Olker spricht sich gegen eine Vorstellung des Projektes BürgerStadtbus  zum gegenwärtigen Zeitpunkt im UNK-Ausschuss aus, da es sich derzeit um eine Privataktivität des Gemeindevertreters Müller auf Kreisebene handelt. Er weist darauf hin, dass es aufgrund eines Antrages der örtlichen CDU-Fraktion vom 23.3.2015 zwar einen Beschluss gibt, wonach „der örtliche Umwelt- und Planungsausschuss eine  Verbesserung des örtlichen ÖPNV-Angebotes begrüßt und die Verwaltung  beauftragt, die Kosten zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Realisierung des Projektes „Unser Bus e.V.“ zu ermitteln und Möglichkeiten der finanziellen Förderung einer solchen Studie durch die Aktivregion Alsterland zu prüfen. Sobald das Ergebnis vorliegt, werde der Umwelt- und Planungsausschuss über die Beauftragung einer solchen Studie beraten. Der Umwelt- und Planungsausschuss begrüßt und unterstützt eine Verbesserung des örtlichen ÖPNV-Angebotes.“

Einen Handlungsbedarf des UNK-Ausschusses könne er derzeit nicht erkennen.“

Der Vorsitzende erklärt anschließend, ein Gespräch mit Herrn Müller geführt zu haben, in welchem er ihm mitgeteilt habe, dass der Kreis zunächst einen entsprechenden Beschluss der Gemeinde abwarten müsse.

Die Niederschrift wird in der geänderten Form genehmigt.