02.02.2016 - 5.1 Informationen und Anfragen

Der Vorsitzende spricht die Empfehlung aus, dass für den Fall, dass Migranten Fehlzeiten in der Schule aufweisen, weil sie z.B. ihrer Familie als Übersetzer geholfen haben, diese nicht im Zeugnis erwähnt werden.

Die Frage von Frau Würfel, wann der Schulentwicklungsplan der BBZ ausgearbeitet werde, nimmt Herr Stankat mit.

Herr Wilkens informiert, dass er ein Gespräch mit dem Antragssteller des Antrages „Jugend musiziert“ geführt habe. Anders als vom Vorsitzenden in der Sitzung am 19.10.2015 ausgeführt, sei der Antrag an den BKS-Ausschuss und nicht an die CDU-Fraktion gestellt worden, so dass es nicht in Ordnung gewesen sei, den Antrag als CDU-Antrag zu benennen.

Herr Wagner fragt nach, warum der BKS-Beschluss vom 17.November nicht umgesetzt wurde, demzufolge in der Kreistagssitzung im Dezember zu einer Sammlung unter den Kreistagsabgeordneten aufgerufen werden sollte. Nach kürzer Diskussion gibt der Vorsitzende im Namen des Ausschusses sein absolutes Unverständnis darüber zu Protokoll, dass der formal bindende Beschluss des Ausschusses nicht umgesetzt wurde und kündigt an, den Kreispräsidenten um eine Erklärung bitten zu wollen.