26.03.2015 - 2.2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 0...

Herr Klinke ist der Ansicht, dass im nichtöffentlichen TOP 4.4 der zweite Satz des zweiten Spiegelstriches gestrichen werden müsste, da es sich um eine Hypothese handle. Nach kurzer Gegenrede aus dem Ausschuss lässt der Vorsitzende über die Streichung abstimmen. Diese wird mit einer Zustimmung, einer Enthaltung sowie 13 Gegenstimmen abgelehnt.

Anschließend erklärt Herr Stankat, dass der Ausschuss zur Vorlage DrS/2015/015 die Alternative „Kultur und Gesellschaft“ aus dem Beschlussvorschlag gestrichen habe, weshalb diese aus dem Beschluss zu streichen sei.

Mit dieser Änderung wird die Niederschrift ohne Gegenstimmen genehmigt.