03.12.2015 - 3.11 Haushalt 2016 (Budget Fachbereich L)

Frau Lessing erinnert daran, dass die Entschädigungsverordnung Anfang des nächsten Jahres zu diskutieren sei. Der Landrat erklärt außerdem, dass unter dem Begriff Verwaltungsrat im Teilplan 1111 Ziffer 16.15 die Aufwendungen für das Ehrenamt zu verstehen seien und das die Formulierung zum Haushaltsplan 2017 angepasst werden solle.

Im Teilplan 1115 Ziffer 16.7 hätte sich der Betrag für Bücher und Zeitschriften um 5.300 Euro reduziert.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden erklärt Frau McGregor, dass Unterschiede zwischen dem Saldo des Ergebnis- und Finanzplanes bestünden, da Beträge in unterschiedlicher Weise

zahlungswirksam und/oder erfolgswirksam werden würden.

Darüber hinaus müssen im Finanzplan fremde Kassenmittel, welche nur durchlaufende Kosten seien, sichtbar gemacht werden, welche allerdings nicht geplant werden dürfen.

Sie stellt klar, dass der Ergebnisplan die Grundlage sei.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Kreistag, den Haushalt 2016 (hier: Teilpläne 121, 535, 1111, 1112, 1113, 1115 und 5711) entsprechend der im Haushaltsentwurf vorgelegten Form (mit den eingebrachten Änderungen) zu beschließen.

Der im Teilplan 1111 verwendete Begriff Verwaltungsratssitzung beinhaltet die Aufwendungen für das Ehrenamt. Der Begriff wird im Haushaltsplan 2017 angepasst.

Im Teilplan 1115 reduziert sich der Betrag in Zeile 16.7 von 17.300 Euro auf 12.000 Euro.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -