03.12.2015 - 2.1 Genehmigung der Tagesordnung

Der Vorsitzende erklärt, dass die Sitzung über einen Livestream aufgenommen wird.

Die Frist zur Anhörung der Gemeinden zur Anhebung des Hebesatzes für die Kreisumlage im Haushaltsjahr 2016 läuft erst morgen aus, sodass die Anträge zur Kreisumlage heute nicht beraten werden können. Es wird daher beschlossen, die TOP zur Erhöhung der Kreisumlage von der Tagesordnung zu nehmen. Sie werden in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 08.12.2015 beraten.

Der Werkausschuss hat beschlossen, dass der Wirtschaftsplan 2016 der ISE nicht beraten werden kann, solange das Hausmeisterkonzept nicht vorliegt. Zur heutigen Sitzung liegt das Hausmeisterkonzept vor, sodass der Wirtschaftsplan 2016 mit dem Hausmeisterkonzept nach dem TOP Budget  Fachbereich I auf die Tagesordnung genommen wird.

Die Tischvorlage zum Stellenbedarf der Heimaufsicht dient als Erläuterung zum Antrag der SPD.

Die in der Vorlage zu TOP 3.12 enthaltenen Poolstellen für Sozialpädagogen sind fälschlicherweise im FB I ausgewiesen. Sie werden dem FB III zugewiesen. Die Verwaltung wird den Fehler korrigieren.

Frau Tiedt erklärt, dass zum TOP  Budget Fachbereich I eine neue Vorlage vorliege. Der Landrat ergänzt, dass es Verbesserungen gebe, die nicht in der aktuellen Veränderungsliste enthalten seien.