23.11.2015 - 6.1 Informationen und Anfragen

Aufgrund eines Hinweises von Frau Hahn-Fricke sagt die Verwaltung zu, zur kommenden Sitzung eine Liste über die Fertigstellung bzw. den Fortschritt der Straßenbaumaßnahmen vorzustellen.

Nach Aussage von Herrn Petersen sei die Instandsetzung von Radwegen für die Jahre 2016 und 2017 verstärkt geplant. Es werde darauf geachtet, welche Straßen und Radwege zusammen erneuert werden könnten.

Herr Falck berichtet dem Ausschuss, dass nach dem gemeinsamen Vertrag mit dem WZV zur Verwaltungsgemeinschaft Straßenbetriebsdienst nach Ablauf von 5 Jahren Budgetverhandlungen vorgesehen seien. Der Vertrag mit dem WZV sei auf unbestimmte Zeit geschlossen, allerdings sei das Budget bis Ende 2016 neu zu definieren. Herr Kittler bittet darum und Herr Falck stimmt zu, dass in diesem Zusammenhang bestimmte Grundlagendaten aus der Leistungsaufstellung hervorgehen sollten, um diese nachvollziehbar zu machen.