18.11.2015 - 4.7 Antrag der SPD-Fraktion zur Beschlusskontrolle ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.7
- Datum:
- Mi., 18.11.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Gremien, Kommunikation, Controlling
- Bearbeitung:
- Frederike Harder
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Sass-Olker macht deutlich, dass dieser Antrag kein Misstrauen in die Verwaltung bedeute, sondern dass in diesem Ausschuss bzgl. der Beschlusskontrolle verfahren werden müsse, wie bereits auch im WRI-Ausschuss. Herr Falck führt aus, dass im WRI-Ausschuss bereits ein Bericht zur Beschlusskontrolle regelmäßig stattfinde. In derselben Weise könne auch im UNK verfahren werden. Auch sei die Einführung der Beschlusskontrolle über das Allris-System geplant und wäre dann für alle Ausschüsse bindend.
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz (UNK) möge beschließen, grundsätzlich für die Sitzungen des Ausschusses einen festen Tagesordnungspunkt einzuführen, der die Ergebnisse der Beschlussfassungen bzw. deren Bearbeitungsstand wiedergibt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -