18.11.2015 - 4.6 Budget 2016 - Fachbereich IV Umwelt, Natur und ...

Zum Teilplan 547 erläutert der Vorsitzende, dass noch die unter der Vorlage DrS/2015/183-1 beschlossenen 41.000 Euro für das Mitnahmesystem mit aufgenommen werden müssten. Des Weiteren sind aufgrund des positiven Beschlusses zur Vorlage DrS/2015/291 ab dem Haushaltsjahr 2017 jährlich 145.000 Euro in die mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen.

Auf Nachfrage von Herrn Wersig und Herrn Demmler erläutert Frau Maßow, dass die Schwankungen zwischen den Haushaltsjahre, daraus rührt, dass die Planungen der VGN vor einer Steuerberücksichtigung stattfinden würden. Anschließend lässt der Vorsitzende über diesen Teilplan mit den zwei genannten Änderungen abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -

In den Teilplan 554 sei nach Aussage des Vorsitzenden die beschlossene 0,50 VZS für den Fachdienst 67.00 mitaufzunehmen.

Des Weiteren sei der TP 575 noch um den bereits beschlossenen ehrenamtlichen Radverkehrsbeauftragten zu ergänzen.

Anschließend stellt der Vorsitzende den angepassten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt dem Kreistag den Haushalt 2016 entsprechend der im Haushaltsentwurf vorgelegten Form mit den eingebrachten Änderungen und folgenden Anpassungen zur Beschlussfassung:

-          im TP 547 sind 14.000 Euro für das Mitnahmesystem ab 2016 und für die Neuvergabe der Teilnetze SE1/2 Norderstedt und SE10 Region Bornhöved ab 2017 145.000 Euro hinzuzufügen,

-          im TP 554 ist die 0,50 VZS für den Fachdienst 67.00 hinzuzufügen,

-          der TP 575 muss um den ehrenamtlichen Radverkehrsbeauftragten ergänzt werden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -