17.11.2015 - 3.7 Budget 2016 - Teilbereich Bildung, Kultur und S...

Zunächst erläutert Herr Koch die Vorlage und führt aus, dass die genannten Abweichungen zum Haushaltsentwurf in der Änderungsliste enthalten sein werden. Fehlende TP liegen aus und hängen dem Protokoll an. Des Weiteren sei nach Hinweis von Herrn Stockmann der Förderungsbetrag für den Trägerverein KZ-Gedenkstätte Kaltenkirchen in Springhirsch e. V. nach Beschluss zu der Vorlage Dr/2015/206 ebenfalls auf die Änderungsliste aufzunehmen.

Nachdem Herr Mohr anregt, aus der Ziffer 13.2 des TP 243 die geplanten 30.000 Euro für einen Schulentwicklungsplan für die beiden BBZ zu streichen, da dieser von den Verwaltungsräten nicht gewollt sei, einigt sich der Ausschuss darauf, diese Position mit einem Sperrvermerk zu versehen, damit sich der BKS-Ausschuss hiermit noch beschäftigen könne. Der Ausschuss habe sich bisher nur gegen das vorgestellte Konzept, aber nicht gegen eine grundsätzliche Einführung eines Schulentwicklungsplanes ausgesprochen.

Auf Nachfrage von Herrn Wagner erklärt Herr Brinker, dass im TP 221 die Kennzahlen Nr. 1. c) zur Zielerreichung „Personalschlüssel im Assistenzbereich im Vergleich mit Förderzentren landesweit“ nicht mehr vorhanden seien, da es keinen landesweiten Vergleich mehr gebe. Des Weiteren seien sechs Fahrerstellen besetzt, drei Stellen müssten derzeit nicht besetzt werden, weil sie mit BFD-lern besetzt seien.

Anschließend stellt der Vorsitzende die Vorlage zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt dem Kreistag, den Haushalt 2016 mit den im Sachverhalt geschilderten Änderungen und folgenden Anpassungen zu beschließen:

-          die Förderung für die KZ-Gedenkstätte Kaltenkirchen in Springhirsch e.V. gem. Beschluss des Kreistages zur Vorlage DrS/2015/206 ist in die Veränderungsliste aufzunehmen,

-          die geplanten 30.000 Euro für einen Schulentwicklungsplan für die beiden BBZ sind mit einem Sperrvermerk zu versehen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 11Ablehnung: -Enthaltung: 1