17.11.2015 - 3.5 Antrag der Gemeinde Fredesdorf über finanzielle...

Der Vorsitzende stellt zunächst das Engagement des Bürgers Herrn Bärwald sowie des Bürgermeisters der Gemeinde Fredesdorf hervor. Diese hätten das Denkmal bereits aufstellen lassen und benötigen einen Betrag in Höhe von 200 bis 300 Euro zur Deckung der entstandenen Kosten. Er weist darauf hin, dass eine Förderung nach der Auftragserteilung zwar nicht möglich sei, anderseits könne von so engagierten Menschen nicht erwartet werden, alle Verfahrensabläufe im Einzelnen zu kennen. Aus diesem Grund spreche sich die CDU-Fraktion dafür aus, hier eine Ausnahme zu machen und dem Betrag zuzustimmen mit dem Hinweis, dass kein Präzedenzfall entstehe.

Herr Wagner macht anschließend den Vorschlag, statt einer Förderung des Kreises eine Spendendose während der kommenden Kreistagssitzung mit einem Hinweis des Kreispräsidenten zu installieren.

Der Ausschuss spricht sich insgesamt für eine Unterstützung des Denkmals für den Künstler Christian Rohlfs aus und der Vorsitzende stellt beide Beschlussvorschläge zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Auf den handschriftlichen Antrag von Herrn Claus Bärwald, Gemeinde Fredesdorf, vom 01.10.2015 empfiehlt der BKS-Ausschuss dem Hauptausschuss und dem Kreistag, nach eingehender Diskussion und als einmaligen Sonderfall einen Betrag in Höhe von 200,00 Euro zur Verfügung zu stellen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dies kein Präzedenzfall ist und weitere derartige Fälle ohne Diskussion abgelehnt werden.

Abstimmungsergebnis:

abgelehnt

Zustimmung: 5Ablehnung: 6Enthaltung: 1

Beschlussvorschlag:

Der BKS-Ausschuss empfiehlt dem Kreistag mit Verweis auf den vorliegenden Schriftverkehr des Herrn Bärwald, bei der nächsten Kreistagssitzung zu einer Sammlung unter den Kreistagsabgeordneten aufzurufen, um dem Engagement eines Bürgers Rechnung zu tragen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 11Ablehnung: -Enthaltung: 1