12.11.2015 - 3.5 Budget 2016 - Teilbereich Jugendhilfe

Zu der Nachfrage des Vorsitzenden zum TP 361 zu den stetig ansteigenden Kosten erklärt Herr Koch, dass durch den Anstieg der Platzzahlen bedingt sei.

Zum TP 362 informiert Herr Koch, dass hier der Zuschuss des Kreises an den Kreisjugendring in Höhe von 35.000 Euro noch nicht berücksichtigt sei und nachgetragen werden müsse.

In der Ziffer 15.1 im TP 366 seien nach Aussage von Herrn Koch viele Einzelpositionen enthalten, welche alle auf den Vertrag mit dem VJKA bis zum kommenden Jahr beruhen. Da sich die Miete reduziert habe, gelte dieses auch für den Zuschuss. Allerdings würden die Personalkostenerstattungen leicht ansteigen.

Zum TP 3633 erklären Herr Stankat und Herr Heinze, dass der Kreis für die Heimerziehung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Vorleitung treten müsse. Eine Erstattung finde erst mit zeitlicher Verzögerung statt, weshalb kurzfristig nur mit Einnahmen von 50% gerechnet werde, auf mittelfristige Sicht allerdings mit einer Refinanzierung von 100%. Herr Wulf macht deutlich, dass es in diesem Bereich viele Unwägbarkeiten und Unklarheiten gebe. Es sei noch nicht geklärt, ob der Bund auch die Personalkosten übernehme, weshalb aus dem Stellenplan hervorgehe, dass eine Refinanzierung unklar sei.

Zu der Problematik der Schulbegleitung im TP 3634 erläutert Herr Koch, dass hierfür eine separate Buchungsstelle vorliege, die Buchungen aber noch einmal kontrolliert werden müssten. Es sei aber davon auszugehen, dass ein Teil der Kosten zu Lasten des Kreises gehen werden.

Da es zu den weiteren Teilplänen keine Nachfragen gibt, stellt der Vorsitzende den Beschlussvorschlag mit der Änderung bzgl. des Zuschusses für den KJR zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Jugendhilfeausschuss und der Hauptausschuss empfehlen dem Kreistag, den Haushalt 2016 für den Fachdienst 51 (Jugendamt) entsprechend der im Haushaltsentwurf vorgelegten Form zu beschließen mit folgender Anpassung:

-          im Teilplan 362 ist unter 15.4 der Zuschuss an den Kreisjugendring gemäß DrS/2015/118 in Höhe von 35.000 Euro hinzuzufügen und der Betrag entsprechend zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 13Ablehnung: -Enthaltung: 1