25.11.2015 - 5.1 Informationen und Anfragen

Herr Wulf fragt vor dem Hintergrund der geplanten Stellenausweitung in der Gesamtverwaltung nach der Möglichkeit eines Erwerbs der in der DrS/2015/109 bezeichneten und in früheren Sitzungen beratenen Liegenschaft. Herr Ebert informiert hierzu, dass Gespräche mit dem Eigentümer bereits aufgenommen wurden und Folgegespräche im Januar 2016 anstehen. Er teilt, auf Rückfrage von Frau Eick, ferner mit, dass die Räumlichkeiten des ehem. Katasteramtes nicht zur Verfügung stehen.

Zum Stand der Übersicht über die vom RPA für das Jahr 2014 getroffenen Prüfungsfeststellungen sowie die diesbezüglich eingeleiteten Maßnahmen teilt Herr Backhaus auf Anfrage von Herrn Ahrens mit, dass die Liste in Vorbereitung sei und dem Werkausschuss in seiner nächsten Sitzung vorgelegt werden könne.

Zur Frage von Herrn Dieck bezüglich des Einwerbens von Fördermitteln legt Herr Backhaus dar, dass dies in enger Abstimmung mit den Klimamanagern des Kreises erfolge.

Bezüglich einer Anfrage der Partei DIE LINKE zum sozialen Wohnungsbau sowie die diesbezügliche Antwort informiert Herr Backhaus, dass diese in ALLRIS eingestellt werde (DrS/2015/329).

Der Antrag der CDU-Fraktion zur Eingliederung der ISE in die Kreisverwaltung (DrS/2015/322) wird zur Beratung in die Sitzung des Hauptausschusses am 03.12.2015 verwiesen.