15.10.2015 - 4.7 Beschlusskontrolle JHA, Stand 01.10.2015

Zur Nachfrage des Unterausschusses, inwieweit dessen Beschlüsse umgesetzt seien, erklärt Herr Stankat, dass das noch nicht bei allen Punkten der Fall sei, dies aber im Detail dem Ausschuss schon berichtet worden sei. Allerdings seien die Beschlüsse des Unterausschusses bisher nicht in die Unterlage Beschlusskontrolle mit aufgenommen, was aber zum nächstmöglichen Zeitpunkt nachgeholt werden könne.