01.10.2015 - 7 Antrag des Trägervereins KZ-Gedenkstätte Kalten...

Herr Lauff als Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport erklärt, dass der Kreistag mit dieser Förderung ein Zeichen setzen werde, da die meisten Überlebenden der Zeit des Nationalsozialismus bereits verstorben seien. Die letzten 70 Jahre hätten der Vergangenheitsbewältigung gedient, aber trotzdem dürfe dieses Kapitel der deutschen Geschichte auch in Zukunft nicht in Vergessenheit geraten. Hierfür leiste der Trägerverein KZ-Gedenkstätte Kaltenkirchen in Springhirsch e. V. sehr Vorzeigbares. Für den geplanten Um- und Erweiterungsbau gemäß Vorlage habe der Verein u.a. beim Kreis eine Förderung beantragt, welcher der Fach- und der Hauptausschuss bereits im Sinne der bestehenden Förderrichtlinien des Kreises zugestimmt haben. Der Kreispräsident lässt sodann über die geänderte Beschlussvorlage abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt, dem Trägerverein KZ-Gedenkstätte Kaltenkirchen in Springhirsch e. V. im Haushaltjahr 2016 im Sinne des Punktes 3.3 der Richtlinie für die finanzielle Förderung von Maßnahmen durch den Kreis Segeberg die geplante Baumaßnahme mit 20 % der als förderfähig anerkannten Kosten unter den folgenden Voraussetzungen zu fördern:

-          die Gesamtfinanzierung des Projekts ist sichergestellt und wird nachgewiesen,

-          ein Pacht- bzw. Nutzungsvertrag des Grundstückes über 25 Jahre wird vorgelegt,

-          ein Bewilligungsbescheid über 70.000 Euro Landesmittel wird vorgelegt.

Einem vorzeitigen Baubeginn wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 50Ablehnung: -Enthaltung: -