14.09.2015 - 3.3 Aussprache zum Bericht des WZV zum Straßenbetri...

Zum Bereich Abfall informiert Herr Kretschmer:
Aufgrund der aktuellen Verträge verlängert sich die Laufzeit der Deponie Damsdorf/Tensfeld bis 2046. Daher gäbe es derzeit noch keinen akuten Handlungsbedarf. Sollten weitere Verträge unter Berücksichtigung landesweiter Entsorgungsstrategien zu schließen sein, könne sich der Zeitraum bis zur abschließenden Verfüllung des genehmigten Volumens erneut reduzieren. Die finanzielle Vorsorge für die Deponienachsorge bis 2086 sei jedoch vorhanden. Des Weiteren müsse die Abfallgebühr auch in 2016 erneut nicht erhöht werden.

Herr Kretschmer berichtet weiter, dass im letzten Jahr das Finanzwesen mit dem Ziel eines klaren Berichtswesens überarbeitet worden sei. Für die kommende Sitzung werde es dazu eine detaillierte Vorlage geben. Für 2014 gebe es kein Defizit, so dass ein Minus der Vorjahre habe ausgeglichen werden können. 

Der Bericht von Herrn Pribig zum Straßenbetriebsdienst der Jahre 2014 bis 2016 ist dem Protokoll beigefügt. Der Vorsitzende regt an, in der kommenden Sitzung eventuelle Fragen zu stellen. Auf Nachfrage von Herrn Riemenschneider erklärt Herr Kretschmer, dass der WZV das Thema Tarifgerechtigkeit bei ihren Planungen berücksichtige.

Dies werde zunächst mit Personalrat und Gewerkschaft diskutiert und anschließend im Juni des nächsten Jahres in der Verbandsversammlung.

Pause: 19:45 Uhr – 19:55 Uhr