19.02.2015 - 3.12 Haushalt 2015 - Budget Fachbereich I

Auf Nachfrage von Herrn Dieck erläutern Herr Nixdorf und Frau Grandt einige Ansätze aus den vorgelegten Detaillisten. Unter anderem werden die Aufwendungen im Teilplan 1114 (Innere Verwaltungsdienste) für die Wartung von Hardware und Software, die bisher in einem größeren Gesamtansatz geführt worden seien und nun aus Gründen der besseren Zuordbarkeit auf unterschiedliche Ansätze sachgerecht aufgeteilt, erläutert. In Ziffer 16.19 des Teilplans 1114 seien Beträge für die Fachkraft für Arbeitssicherheit, den arbeitsmedizinischen Dienst, die Auditierung zum familienfreundlichen Betrieb, das Ausfallrechenzentrum sowie Investitionen für größere Updates für Fachanwendungen, etc. enthalten.

Herr Dieck fragt nach einigen Positionen aus der der Vorlage DrS/2015/048 beigefügten hausweiten, d.h. teilplanübergreifenden „Übersicht der Teilplanzeilen 13 und 16 mit Werten für den gesamten Kreis – 2013 bis 2018“. Auf die Frage von Herrn Dieck zu den Ziffern 16.23 „Erstatt. f. Aufw. von Dritten aus lfd. Vw.-Tätigkeit an Krankenkassen f. Übernahme Kr.behandl. stationär“ und 16.24 „Erstatt. f. Aufw. von Dritten aus lfd. Vw.-Tätigkeit an Krankenkassen f. Übernahme Kr.behandl. stationär überörtl. Träger“ verweist Frau Grandt auf die Unterlagen aus dem Fachbereich II und eine mögliche Klärung im Hauptausschuss am 03.03.2015. Auch bei den Ziffern 16.6 „Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen für gemeinsame Mittagsverpflegung“ und 16.84 „Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten: Schülerbeförderung: Linienverkehr“ haben sich offenbar Aufteilungsfehler in der mittelfristigen Ergebnisplanung ergeben.

Die Mitteilung von Frau Grandt, dass sich im Teilplan 1114 unter der Ziffer 16.17 „Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten: Auslagen im Verwaltungszwangsverfahren“ in 2015 und auch in der mittelfristigen Ergebnisplanung 2016 bis 2018 eine Verbesserung um 15.000,- € ergeben werde (HH-Ansatz 2015: 35.000,- €; HH-Ansatz 2015 neu: 20.000,- €), wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Der Vorsitzende stellt daraufhin die Vorlage zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Kreistag,
den Haushalt 2015 entsprechend den mit dem Haushaltsentwurf vorgelegten Teilplänen 1114, 522, 611 und 612 (Budget Fachbereich I) und den mit dieser Vorlage eingebrachten Änderungen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -