19.02.2015 - 3.4 Antrag der SPD-Fraktion: Radweg an der K 53 Nor...

Der Vorsitzende stellt fest, dass der vorliegende Antrag der SPD-Fraktion u.a. bereits im WRI-Ausschuss behandelt wurde. Herr Falck gibt ergänzende Informationen. Im WRI-Ausschuss wurde die Notwendigkeit der Maßnahme grundsätzlich anerkannt. Zunächst werde die Verwaltung eine Kostenschätzung vornehmen. Ggfs. könne die oberflächliche Instandsetzung zur Nutzung des Radweges auch aus Unterhaltungsmitteln getragen werden. Im Hauptausschuss herrscht Einvernehmen, dem Beschluss des Fachausschusses zu folgen. Daher stellt der Vorsitzende die vom WRI-Ausschuss gefasste Beschlussempfehlung zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der UNK- und WRI-Ausschuss erkennen die Notwendigkeit der Sanierung des Radweges an. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Kostenschätzung der Sanierung zu ermitteln. Sollte eine Sanierung nicht möglich sein, ist der Sachverhalt dem Gremium erneut vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -