11.02.2015 - 3.1 Budget 2015 - Fachbereich V

Zunächst befasst sich der Ausschuss mit der der Vorlage beigefügten Änderungsliste zu den Teilplänen, die das Aufgabenfeld dieses Ausschusses betreffen. Zu der vorliegenden Änderungsliste gibt es keine Fragen oder Anmerkungen. Der Ausschuss nimmt diese zustimmend zur Kenntnis.

Danach befasst sich der Ausschuss nacheinander mit den einzelnen Teilplänen, die in seine Zuständigkeit fallen.

Teilplan 547

Zu diesem Teilplan gebe eine Ergänzung. So würden sich aufgrund der Reform des Finanzausgleichsgesetzes Mehreinnahmen in Höhe von 1.265.000 Euro ergeben. Dabei handle es sich um zusätzliche Fördermittel des Landes für Infrastrukturmaßnahmen und diese seien in diesem Jahr für den Bereich ÖPNV eingeplant worden und daher in diesem Teilplan enthalten. Dieses könne jedoch von Jahr zu Jahr wieder geändert werden.

Der Ausschuss nimmt diese Ergänzung sowie den Teilplan zustimmend zur Kenntnis.

Teilplan 551

In diesem TP gibt es keine Änderungen oder Ergänzungen im Vergleich zum Haushaltsentwurf und es werden keine Anmerkungen seitens des Ausschusses gemacht.

Teilplan 554

In diesem TP gibt es keine Änderungen oder Ergänzungen im Vergleich zum Haushaltsentwurf und es werden keine Anmerkungen seitens des Ausschusses gemacht.

Teilplan 561

In diesem TP gibt es keine Änderungen oder Ergänzungen im Vergleich zum Haushaltsentwurf und es werden keine Anmerkungen seitens des Ausschusses gemacht.

Danach stellt der Vorsitzende das Budget für den Zuständigkeitsbereich des UNK-Ausschusses zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz empfiehlt dem Kreistag den Haushalt 2015 entsprechend der im Haushaltsentwurf vorgelegten Form der Teilpläne 547, 551, 554 und 561 mit den eingebrachten Änderungen zur Beschlussfassung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -