11.02.2015 - 3.2 Antrag der SPD-Fraktion: Radweg an der K 53 Nor...

Der Vorsitzende verweist auf den vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion. Dieser sei bereits in der letzten Woche im WRI-Ausschuss beraten worden. Aus seiner Sicht sei diese Doppelberatung ineffizient und der UNK-Ausschuss sei der zuständige Fachausschuss. Er bitte daher darum, sich bei zukünftigen Anträgen an die festgestellte Aufteilung der Themenbereiche zwischen beiden Ausschüsse zu halten.

Danach erläutert er den Beschluss des WRI-Ausschusses zu dem Antrag. Im Ausschuss herrscht Einvernehmen, diesem Beschluss zu folgen. Daher stellt der Vorsitzende die vom WRI-Ausschuss gefasst Beschlussempfehlung zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der UNK-Ausschuss erkennt die Notwendigkeit der Sanierung des Radweges an. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Kostenschätzung der Sanierung zu ermitteln. Sollte eine Sanierung nicht möglich sein, ist der Sachverhalt dem Gremium erneut vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -