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ALLRIS - Auszug

02.02.2015 - 4.7 Radweg K1 Travenort

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Wortprotokoll

Herr Petersen berichtet, dass sich der Radweg K1 Travenhorst in einem nicht befahrbaren Zustand befindet und auch nicht sanierungsfähig ist. Erforderlich sei ein Vollausbau, der einem Neubau des Radweges gleichkomme. Die Kosten für den Neubau des Radweges belaufen sich voraussichtlich auf 200.000 €. Fördermittel sind für das Vorhaben nicht beantragt und voraussichtlich auch nicht zu bekommen.

 

Der Ausschussvorsitzende spricht sich für eine Wiederherstellung des Radweges aus. Frau Gärtner bekräftigt das Interesse der Gemeinde an der Wiederherstellung des Radweges.

 

Herr Hartmann stellt fest, dass sich das Tiefbauamt durch die unterlassene Instandhaltung in einer gewissen Verantwortung gegenüber der Gemeinde sieht und schlägt vor, den wiederhergestellten Weg nicht wie ursprünglich vorgeschlagen in die Baulast der Gemeinde zu übergeben, sondern in der Baulast des Kreises zu belassen.

 

Nach intensiver Diskussion erklärt Frau McGregor, dass aus haushaltsrechtlichen Gründen vor einer Aufnahme in den Haushalt Ausbaupne und eine Finanzierung zwingend vorliegen müssen.

 

Es wird sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass der Ansatz im Haushalt belassen wird.