05.05.2014 - 5.1 Bericht zu den Tätigkeiten der Verkehrsaufsicht

Nachdem Herr Krüger anhand der anhängenden Präsentation seinen Bericht der Verkehrsaufsicht abgegeben hat, erklärt er auf Nachfrage aus dem Ausschuss u.a., dass Gemeinden ab 20.000 Einwohnern eigene Verkehrsaufsicht haben. Des Weiteren könnten die Gemeinden an der Verkehrsschau des Kreises teilnehmen. Die Schulwegsicherung werde gemeinsam mit den Schulen erarbeitet. Auf weitere Nachfrage erläutert Herr Krüger, dass präventive Maßnahmen zur Gefahrenabwehr nur vollzogen werden, wenn gewichtige Hinweise vorliegen würden. Für die Genehmigungsgebühr für Gefahrguttransporte sei das Landesministerium zuständig.