04.12.2014 - 3.1 Bericht des RPA über die Prüfung der Rechtmäßig...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 04.12.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Rüge führt in die anhängende nichtöffentliche Präsentation des RPA ein und erklärt, dass heute nur in einige Themenschwerpunkte eingeführt werden würde. Der Vorsitzende informiert anschließend darüber, dass die inhaltlichen Fragen aus dem Bericht in den Fachausschüssen geklärt werden sollen.
Daraufhin erläutert Frau Hauschildt die Prüfungsergebnisse zur Schülerbeförderung, Herr Ringel zur Aufgabenübertragung an den Kreisfeuerwehrverband und Herr Oje zur honorarpflichtigen Bauleitplanung. Abschließend erfolgt von Herrn Rüge die Schlussbemerkung, dass das Ergebnis weitestgehend ordnungsgemäß sei. Die Ausnahmen werden in dem Bericht erwähnt. Er empfiehlt eine Liste mit der Aufstellung der festgestellten Mängel zur Kontrolle, ob diese abgestellt werden.
Nachdem einzelne Fragen aus dem Ausschuss kurz beantwortet werden, aber ansonsten auf die entsprechenden Fachausschüsse verwiesen wird, fordert Herr Dieck eine Erörterung des Bereichs der Forderungen im Hauptausschuss.