17.06.2014 - 3.2 Radweg an der K 1 in Travenhorst

Eingangs erläutert Herr Hartmann die Vorlage und führt aus, dass eine Instandsetzung nicht wirtschaftlich und dieser Weg in der untersten Prioritätsstufe angesiedelt sei. Des Weiteren sei weder vor noch nach dem Stück ein weiterer Radweg vorhanden, so dass nach Abwägung und Abstimmung mit der Gemeinde dieser Beschlussvorschlag zu Stande gekommen sei.

Der Vorsitzende entgegnet, dass dieser Weg touristisch genutzt werde und die Kreisstraße als Alternative zu eng sei. Eine Übertragung der Baulast auf die Gemeinde könne diese jedoch nicht tragen. Auf den Vorschlag von Herrn Hansen, eine Umwidmung vorzunehmen, so dass die Baulast bei Kreis bliebe, erwidert Herr Hartmann, dass dann die Verkehrssicherheitspflicht weiterhin dem Kreis obliege.

Herr Falck stellt klar, dass lediglich die drei in der Vorlage aufgeführten Varianten durchführbar seien, da ansonsten ein Verkehrssicherheitsrisiko entstehen könnte. Hier sei die kostengünstigste Variante in den Beschlussvorschlag aufgenommen worden, durch welche den Unterhaltungskosten entgangen werde. Bisher sei es nicht zu Haftungsfällen gekommen, da der Weg kaum genutzt werde.

Anschließend stellt der Vorsitzende die Vorlage zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss stimmt einem Rückbau entsprechend der folgenden Alternative c) zu:

c) Der vorhandene Radweg wird zurückgebaut. Anstelle einer Grünfläche wird jedoch an gleicher Stelle ein wassergebundener Weg angelegt, der die von der Gemeinde gewünschte Aufrechterhaltung der Anbindung des Dorfgemeinschaftshauses und der Gutsanlage sicherstellt. Nach einer ersten Schätzung des FD Tiefbaues betragen die Kosten hierfür ca. 40.000,- €. Die Gemeinde hat sich bereit erklärt, anschließend diesen Weg in ihre Baulast zu übernehmen, so dass dem Kreis keine weiteren Unterhaltungskosten entstehen würden.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich

Zustimmung: 7Ablehnung: 1Enthaltung: 4